Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit
USt.-IdNr.: DE263663734
Das Angebot der Dienste von HausXXL richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1 HausXXL bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit auf der Webseite unentgeltliche Einträge (im Folgenden „Basis Eintrag“ genannt) sowie entgeltliche Einträge („Premium Eintrag“) zu hinterlegen und öffentlich zu stellen.
1.2 Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. HausXXL kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per Postversand oder auf elektronischem Weg übermitteln. HausXXL wird Rechnungen im Premium-Bereich für die Dauer von mindestens einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den HausXXL Website angebotenen Dienste und Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch HausXXL.
1.4 HausXXL stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. HausXXL ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der HausXXL Website zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der HausXXL Website technisch nicht zu realisieren ist. HausXXL bemüht sich jedoch, die Webseite möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von HausXXL stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der HausXXL Webseite führen.
1.6 Spezielle Vorteilsangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für Premium-Mitglieder erhältlich bzw. für von HausXXL frei definierbare Gruppen von Mitgliedern.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der HausXXL Webseite zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, HausXXL Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. HausXXL wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der HausXXL Webseite ab. HausXXL nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der HausXXL Webseite an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und HausXXL zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 HausXXL kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den HausXXL Webseite registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. HausXXL leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie sich bei HausXXL zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
4.1.2 keine Daten und Informationen zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namens-, Marken- oder Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es gesetzlich verboten ist, urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial oder urheberrechtlich geschützte Fotografien ohne Zustimmung des Urhebers auf der Internetplattform zu veröffentlichen.
4.1.3 die HausXXL Webseite nicht zu unrechtmäßigen oder unsittlichen Zwecken zu nutzen. Aktivitäten, die den Zweck haben, die Funktion des Internetportals zu beeinflussen oder seine Nutzung erheblich zu erschweren, sind unzulässig.
4.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Bilder auch auf den HausXXL-Seiten in Social Media-Netzwerken wie z.B. Facebook, Twitter, Google+, Pinterest u.a. wiedergegeben werden dürfen.
4.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
- Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der HausXXL Webseite. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den HausXXL Webseite angebotenen Dienste von HausXXL zur Verfügung gestellt werden.
- Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der HausXXL Webseite erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der HausXXL Webseite und daher ausdrücklich untersagt.
- Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der HausXXL Webseite oder von anderen Nutzern.
- Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der HausXXL-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Dienste von HausXXL
5.1 Bei Angeboten wird HausXXL die übermittelten Einträge nach Prüfung online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt HausXXL. HausXXL ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. HausXXL behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
5.2 Mit der Einstellung von Inhalten in die Datenbank räumt der Anbieter HausXXL das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen, auch durch oder in Form von Werbemitteln von HausXXL oder Werbemittel Dritter (Kooperationspartner von HausXXL). Des Weiteren erhält HausXXL das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen dieser AGB entsprechen (Banner-, Displaywerbung).
6. Verträge, Preise, Zahlungsbedingungen
6.1 Bis zur schriftlichen Bestätigung des Auftrages ist das Angebot von HausXXL bezüglich Preis, Format oder Aufmachung und Veröffentlichung freibleibend. Für den Umfang des Werbeauftrages und anderer Vertragsinhalte ist die schriftliche/ elektronische Auftragsbestätigung allein verbindlich. HausXXL behält sich vor, Werbeaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt oder deren Veröffentlichung unzumutbar ist.
6.2 Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Beträge werden mit Rechnungsstellung durch HausXXL fällig. Diese erfolgt in der Regel vor Beginn des Werbezeitraumes. Die Rechnungsbeträge sind zahlbar innerhalb der angegebenen Frist auf der Rechnung nach Rechnungsdatum.
6.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann HausXXL unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zu den Diensten der HausXXL Webseite.
6.4 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
- HausXXL kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund,
- HausXXL sperrt den Zugang des Nutzers oder
- der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von HausXXL stammt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1 HausXXL übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der HausXXL Webseite bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. HausXXL gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der HausXXL Webseite (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! melden.
8. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit HAUSXXL oder zu den Diensten von HausXXL per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln.
9. Haftung
HausXXL haftet dem Nutzer unbeschränkt für Schadenersatzansprüche, die dem Nutzer aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von HausXXL, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen entstehen, sowie in Fällen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, und in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In sonstigen Fällen haftet HausXXL nur bei leichter Fahrlässigkeit, sofern eine Pflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, nämlich deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. In einem solchen Fall ist jedoch die Haftung für Schadensersatz auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von HausXXL ist ausgeschlossen.
10. Freistellung
10.1 Der Nutzer stellt HausXXL von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen HausXXL wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den HausXXL Webseite eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt HausXXL ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen HausXXL wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der HausXXL Webseite durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle HausXXL aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von HausXXL bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass HausXXL tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat
10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer HausXXL nach Wahl von HausXXL auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der HausXXL Webseite durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch HausXXL sofort einstellen
Der Nutzer wird noch einmal darauf hingewiesen, dass er sicher zu stellen hat, dass die Rechte an Bildern und sonstigen Inhalten bei ihm liegen, bzw. dass er Nachweispflicht über z.B. Bildrechte in ausreichendem Maße nachkommt. Der Anbieter verpflichtet sich, nur wahrheitsgemäße Angaben über die veröffentlichten Angebote zu machen und bei der Objektdarstellung ausschließlich objektbezogene Bilder und Grafiken einzustellen.
11. Datenschutz
HausXXL ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an HausXXL übermitteln, äußerst wichtig ist. HausXXL beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). HausXXL wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von HausXXL geregelt.
12. Vertragsänderungen, Preisänderungen, Schlussbestimmungen
12.1 HausXXL behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. HausXXL wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. HausXXL wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an HausXXL per E-Mail, Fax oder Brief an HausXXL übermitteln. HausXXL kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
12.4 Erfüllungsort ist der Sitz von HausXXL.
12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von HausXXL.
12.6 Es gilt deutsches Recht.